Mit dem gestern im Bundeskabinett beschlossenen „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ wurde unter anderem eine vereinfachte und flexiblere Zahlung von Kurzarbeitergeld und eine bessere Förderung von Qualifizierung beruflicher Weiterbildung beschlossen.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Decker, befürwortete den Beschluss und sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Wir begrüßen außerordentlich, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dieses wichtige und zukunftsweisende Gesetz in das Kabinett eingebracht hat und dieses gestern dort auch so beschlossen wurde. Damit wird ein Schutzschirm für Arbeitsplätze gespannt. Insbesondere ist aufgrund der Corona-Epidemie eine stark erweiterte Möglichkeit für eine schnelle, flexible Zahlung eines Kurzarbeitsgeldes notwendig. Mit diesem Gesetz ist man jetzt gerüstet, mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes schnell und gezielt zu helfen, wenn Unternehmen durch das Corona-Virus vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen. Mit den neuen Regelungen ist man gleichzeitig auch für künftige konjunkturellen Herausforderungen wesentlich besser gerüstet, sei es bei internationalen Handelsstreitigkeiten oder durch technologischen Strukturwandel.“
Im Mittelpunkt sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik stehe gleichermaßen, zusätzliche Anreize und Unterstützung für die Qualifizierung von Beschäftigten zu schaffen. Auch dies werde mit dem „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ umgesetzt. Denn es gelte: Sich immer wieder Neues anzueignen, sei der beste Schutz gegen Arbeitslosigkeit und sozialen Abstieg. Technischer Fortschritt müsse auch immer sozialer Fortschritt sein.
„Insgesamt geht es der SPD darum, Unternehmen und Beschäftigte auch im Strukturwandel zu unterstützen, den der rasante technologische Wandel durch Digitalisierung, demografischen Entwicklung und Erfordernisse des Klimawandels mit sich bringen. Es ist gut, dass im Bundeskabinett Einigkeit erzielt wurde. Das Gesetzt muss jetzt auch im Bundestag beschlossen werden, damit es rasch und wirksam eingesetzt werden kann“, so Decker.
