EU-Recht könnte ausreichende Überbrückungshilfen aus Konjunkturpaket verhindern

Kürzlich besuchte die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (SPD) die Jugendherberge in Büdingen, um dort mit Herbergsleiter Michael Klinge und Timo Neumann, dem Vorsitzenden des hessischen Landesverbandes des deutschen Jugendherbergswerks, über die aktuell extrem angespannte Lage der Jugendherbergen in der Corona-Krise zu sprechen.

„Die Jugendherbergen in Hessen mit ihren gut 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern spielen eine wichtige Rolle für  Kinder- und Jugendbildung, für freizeitpädagogische Bildung, aber auch für Familien. Gerade sie hat die Corona-Krise besonders hart getroffen“, so die Bundestagsabgeordnete Müller zu ihrem Besuch in Büdingen.

„Wir brauchen dringend weitere Hilfe. Die zugesagten eine Millionen Euro aus dem hessischen Sozialministerium reichen maximal vier Wochen aus, um die derzeitigen Ausfälle zu decken“, waren sich Neumann und Klinge einig.

Wie angespannt die Lage ist, wird mit Blick auf die Zahlen deutlich: Zwischen März und September 2020 wurden insgesamt 285000 Übernachtungen storniert. Auch der Blick auf die kommenden Monate ist verheerend. Über 80 Prozent weniger Buchungen, als in einem normalen Jahresverlauf vermelden die hessischen Jugendherbergen.

„Als gemeinnütziger Verein ist es uns nicht möglich, große Rücklagen zu bilden. Ohne weitere Hilfen droht dem deutschen Jugendherbergswerk schon nach den Sommerferien die Insolvenz“, beschreibt Timo Neumann die Gründe.

Schon jetzt geht Neumann davon aus, dass mindestens 3 bis 4 Jugendherbergen infolge der Corona-Krise schließen werden müssen. Entlassungen seien die Folge.

Auch der Büdinger Herbergsvater Michael Klinge zeigt sich besorgt um seinen Standort: „Ohne Buchungen von Schulklassen und größeren Gruppen lässt sich die Jugendherberge kaum wirtschaftlich führen. Das Haus steht leer, wir benötigen dringend Hilfe!“

„Das Jugendherbergen nun auch im Konjunkturprogramm der Bundesregierung Berücksichtigung finden, ist ein wichtiges und richtiges Signal.“, fand Bettina Müller auch Zustimmung bei Timo Neumann und Michael Klinge.

Beide wiesen aber darauf hin, dass die Überbrückungshilfen dem Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums nach unter die De-minimis-Regelung im EU-Recht fallen und daher Beschränkungen unterliegen. „Um Wettbewerbsverzerrung zu verhindern, dürfte jeder unserer Landesverbände maximal 800.000 Euro Beihilfen für drei Jahre beantragen. Wenn hier keine Änderungen bei der EU erwirkt werden können, wäre das Konjunkturpaket für uns nutzlos. Das wäre unser Todesstoß!“ so Neumann.

Bettina Müller versprach, sich im Bund und insbesondere bei den zuständigen Ministerien einzusetzen, damit eine Lösung für die Jugendherbergen gefunden wird.  Einig sind sich alle: „Jugendherbergen sind unverzichtbar!“