Bettina Müller (SPD): Zwei Kommunen rücken zusammen

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller informiert sich bei Gederns Bürgermeister Guido Kempel und Hirzenhains Bürgermeister Timo Tichai über ihre interkommunale Zusammenarbeit

Müller im Gespräch mit Bürgermeister Guido Kempel, Gedern und Timo Tichai, Hirzenhain

„Gemeinsam geht es besser“ so denken und arbeiten die beiden Bürgermeister Guido Kempel aus Gedern und Timo Tichai aus Hirzenhain. In einem gemeinsamen Gespräch hat sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller über die Zusammenarbeit der beiden Kommunen informiert. Unter dieser Kooperation versteht man eine interkommunale Zusammenarbeit in unterschiedlichen Bereichen. „In ganz Deutschland werden die interkommunalen Zusammenarbeiten beliebter. Zwar haben sich noch nicht alle Kommunen dazu überwunden, mit Nachbarstädten- oder Gemeinden zusammenzuarbeiten, doch tolle Vorbildbeispiele, auch in der Wetterau beweisen, wie kraftvoll solche Kooperationen tatsächlich sein können“, ist Müller von dieser Form der Zusammenarbeit überzeugt.

So haben beide Gemeinden eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Der Förderbescheid des Land Hessen liegt vor und ein Büro ist beauftragt. In der Studie sollen die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen Gedern und Hirzenhain hinsichtlich des Umfangs sowie der Vor- und Nachteile geprüft werden. Schon heute werden Aufgaben gebündelt. Die Erstellung von Personalabrechnungen wird gemeinsam für Gedern, Hirzenhain, Kefenrod und Ortenberg in der Gederner Verwaltung erstellt. Auch gemeinsame Gremiensitzungen zu Themen mit Interkommunalem Bezug fanden bereits statt und im Feldwegeverband, Abwasserverband Oberes Niddertal, Zweckverband Vulkanradweg und Sozialstation Oberes Niddertal wird mit weiteren Kommunen gemeinsam gesprochen.

Kempel und Tichai sind von der Zusammenarbeit überzeugt. „Zahlreiche zusätzliche Aufgaben und Anforderungen binden die beiden Verwaltungen. Der steigende Aufwand zeigt sich auch in den Kommunalfinanzen“, begründet Guido Kempel den Schritt.

Auch Timo Tichai sieht viele Vorteile in der Bündelung von Verwaltungsaufgaben. „Gewisse Abläufe in der Verwaltung verlaufen im Wesentlichen immer gleich. Deshalb könnten diese

auch bei einer Kommune gebündelt werden, wie zum Beispiel bereits die Personalabrechnung.“ In einigen Bereichen gibt es schon lange Verbindungen zwischen Hirzenhain und Gedern. Sowohl die Kirchengemeinde als auch der Fußball sind zusammen gerückt.

Über die derzeitige finanzielle Situation von Gedern und Hirzenhain wurde ebenfalls gesprochen. Kempel spricht von einem Investitionsvolumen in den nächsten Jahren von rd. 10 Millionen Euro in den Bereichen Kita und Feuerwehr. Die Unterhaltung von Hallenbad und Schlossanlage belasten den städtischen Haushalt, obwohl dies öffentliche und vor allem regionale Aufgaben sind. „Das Minus, allein im Kitabereich, beträgt aktuell rund eineinhalb Millionen Euro“, beklagt der Bürgermeister. „Eine Finanzierung über eine sich ständig erhöhende Grundsteuer kann hier nicht die Lösung sein. Bereits jetzt ist die Steuerlast sehr hoch“. Eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen für die gesetzlich vorgegebenen Pflichtaufgaben wäre hier sicher angebracht. Zusätzlich werden die finanziellen Einbußen der Corona-Pandemie die kommunalen Haushalte in den kommenden Haushaltsjahren enorm belasten und möglicherweise noch unpopuläre Entscheidungen erfordern.

Bettina Müller erkennt nur Vorteile in einer kommunalen Zusammenarbeit. „Aufgrund der sehr schlechten finanziellen Ausstattung der Kommunen durch das Land Hessen ist dies der richtige Weg, strategisch und erfolgreich, für seine Bürger zu arbeiten. Gerade kleinere Gemeinden sind mit den stetig steigenden Aufgaben, sowohl personell als auch finanziell überfordert. Deshalb hat das Zusammenrücken von Gedern und Hirzenhain nur Vorteile.