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Meldungen

Bettina Müller besucht Firma De Beer Breidenbach in Linsengericht-Lützelhausen

Unternehmen soll an neuem Standort klimaneutral werden „Wegweisend“, so beschreibt SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller das Vorhaben der in Lützelhausen ansässigen Firma De Beer Breidenbach, das Unternehmen CO2-Neutral aufzustellen. Da der aktuelle Firmenstandort des Spritzgussherstellers in Lützelhausen zu klein geworden ist, zieht…

Bild: Angelika Aschenbach

Demokratie lebt von Beteiligung. Wahlalter auf kommunaler Ebene muss auf 16 Jahre gesenkt werden.

Junge Menschen sollen persönlich erleben, welche Chancen Wahlen bieten. Denn die aktive Teilhabe an demokratischen Prozessen kann Politikverdrossenheit beheben. Deswegen setzt sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag für die Senkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre ein. Der Parlamentarische…

Bild: Angelika Aschenbach

Landwirtschaft und Naturschutz gemeinsam denken, aber richtig

Anlässlich der heute vorgestellten Kooperationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und den Landwirtschafts- und Naturschutzverbänden zur Zusammenarbeit der Akteure im Hinblick auf Naturschutz hat sich der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag von dem vorgelegten Papier enttäuscht gezeigt. Grumbach sagte am…

Bettina Müller (SPD): Zusammen ist man weniger allein

Mittlerweile sind fünf Kommunen der östlichen Wetterau dem Regionalverband FrankfurtRheinMain beigetreten Nach dem Beitritt der Gemeinde Limeshain zum Regionalverband trafen sich Bürgermeister Adolf Ludwig, Bettina Müller und der erste Beigeordnete des Verbandes Rouven Kötter in Frankfurt. „Wir sind Teil der…

Wetterauer SPD: Ehrenamt von hoher Bedeutung

Die Wetterauer SPD hat zum 20. Mal den Ehrenamtspreis verliehen. Gewürdigt wurden dabei der Verein Kenko Karate Dojo Limeshain, das Mütter- und Familienzentrum Bad Nauheim sowie die Akteure zur Pflege der Bergbautradition Wölfersheim. „Mit der Verleihung des Ehrenamtspreises 2021 der…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrün nimmt existenzielle Nöte der Schaustellerinnen und Schausteller nicht ernst

Auch wenn die Dippemess in Frankfurt unter besonderen Hygiene-Auflagen stattfinden kann, befinden sich die Schaustellerinnen und Schausteller weiterhin in einer schwierigen Lage durch die Corona-Pandemie. Diese Lage bleibt weiterhin prekär, solange das Land keine einheitliche Linie für die Ausrichtung von…

Bild: Angelika Aschenbach

Keine politischen Sonderwege an der Spitze des Hessischen Landeskriminalamtes – Beuth will durchregieren.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, forderte nach der heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften in Hessen Innenminister Peter Beuth erneut dazu auf, den Plan fallenzulassen, an der Spitze des Hessischen Landeskriminalamts (HLKA)…

Bild: Angelika Aschenbach

Vergabeverfahren für Videokonferenzsystem muss neu aufgerollt werden – Kultusminister versagt bei Digitalisierung

Die hessischen Schulen warten seit eineinhalb Jahren auf das vom Kultusminister versprochene datenschutzkonforme Videokonferenzsystem, dass die derzeit genutzten Systeme, wie MS Teams, ersetzen soll. Wie sich in der gestrigen Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses herausstellte, werden die Schulen auf nicht absehbare…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessen-Grüne lehnen Solarpflicht auf Parkplätzen ab

Bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat die Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag die Solarpflicht auf Parkplätzen abgelehnt. Dazu sagte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger: „Es ist immer das Gleiche mit den Grünen, sie verfahren nach dem Motto ‚Wasch mir…

Bild: Angelika Aschenbach

Wir brauchen einen Neustart beim BAföG. Grundsätzlicher Handlungsbedarf gegeben.

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wird heute 50 Jahre alt. Das 1971 von der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt eingeführte BAföG soll die jungen Menschen in Ausbildung unterstützen, deren Eltern im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht aus finanziellen Gründen die schulische Berufsausbildung oder ein…

Bild: Angelika Aschenbach

Durch neuerliche Verzögerungen wird die Geduld der Menschen in der Region weiter auf die Probe gestellt

Anlässlich der Debatte im Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags über die neuerlichen Verzögerungen bei der Sprengung der Salzbachtalbrücke und über die Erläuterungen der Autobahn GmbH dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert: „Die Geduld der Menschen in der Region…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessen braucht jetzt ein Klimaschutzgesetz

Am heutigen Mittwoch fand die Anhörung des Gesetzentwurfes der SPD für ein Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seine Folgen im Hessischen Landtag statt. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Grumbach, dankte den Anwesenden für…

Bild: Angelika Aschenbach

Initiative zur Verkehrswende leistet wichtigen Beitrag – auch für die Arbeit der Enquetekommission

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hessen, der Fußgängerverband Fuss e.V., der Verkehrsclub Deutschland (VCD) und die Initiativen der Radentscheide Frankfurt, Darmstadt, Kassel und Offenbach haben heute ihre Initiative für eine Verkehrswende vorgestellt. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im…

Bild: Angelika Aschenbach

Zunahme der rechtsextremistischen Straftaten ist erschreckend – Menschenverachtende Ideologien bekämpfen

Zur Präsentation des Verfassungsschutzberichtes 2020 durch den Innenminister sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph: „Inzwischen kann auch der hessische CDU-Innenminister nicht mehr ignorieren, dass die größte Gefahr für die freiheitliche Demokratie in Deutschland von rechts…

SPD Politikerinnen informieren sich vor Ort über Wohnungsverkauf durch die Nassauische Heimstätte

Am vergangenen Dienstag haben sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller sowie die Wetterauer SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elke Barth bei der Schottener Bürgermeisterin Susanne Schaab über den Verkauf von 26 Wohnungen in der Schottener Kernstadt durch…